Gegen Lücke im Klimaschutz: Lücke wählen?
Als wir am Freitag, den 5.02. die ersten Wahlzettel in der Hand hielten, wurden wir stutzig. In der ersten Spalte hinter dem Kreis zum Ankreuzen steht bei allen anderen Parteien und Wählervereinigungen die fett gedruckte Abkürzung (CDU, SPD…) oder auch der volle Titel (z.B. Tierschutzpartei). Dagegen ist die Klimaliste dort nicht zu finden: Ein weißes Feld schmückt die Stelle, die erst bei einem Blick nach rechts zu den dünn gedruckten, ausgeschriebenen Bezeichnungen der Klimaliste RLP e.V. zuzuordnen ist. (siehe oben)
„Das wichtigste und auffälligste Feld direkt neben dem Kreuz bleibt leer. Das erweckt den Eindruck, als würden wir nicht zur Wahl stehen”, so Greta Waltenberg, erste Vorsitzende der KlimalisteRLP e.V. “Diese Ungleichbehandlung sticht sofort ins Auge und benachteiligt uns ungemein. Die Landeswahlleitung muss das korrigieren.”, ergänzt Spitzenkandidat Maurice Conrad.
Diese Ungleichbehandlung sticht sofort ins Auge und benachteiligt uns ungemein. Die Landeswahlleitung muss das korrigieren.
Darüber hinaus ist unsere Bezeichnung für Wähler*innen mit Sehbehinderung überhaupt nur schwerlich zu erkennen. Damit haben nicht nur wir als Wählervereinigung einen Nachteil: Die Optik des Wahlzettels stellt ebenso eine Verzerrung des demokratisch wählbaren Angebots dar.
Wir haben die Landeswahlleitung kontaktiert und werden am Mittwoch über unser Vorgehen entscheiden. Wir werden all unsere Möglichkeiten für gleichberechtigte Wahlzettel ausschöpfen.